Stellungnahmen
Stellungnahme zum Entwurf des Krankenhausstrukturgesetztes
Anlass für die Stellungnahme zum Gesetzesentwurf und die Auseinandersetzung mit den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen war die Einladung als Einzelsachverständige zur öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag am 7. September 2015 zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG)“.
Die vorliegende Stellungnahme beschränkt sich auf das geplante Pflegestellen-Förderprogramm, sowie auf die Anträge der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen. Hier werden jeweils Alternativkonzepte für ein Förderprogramm der Pflege, abweichend vom Gesetzesentwurf, aufgezeigt.